AGB/GTC

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen , Stand: 01/2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen Sylvia Ritter (Leonard und Sylvia Ritter, Duangle GbR) - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden. 



§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise 

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. 

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 



§ 2 Vertragsschluss 

(1) Der Vertrag kommt zustande mit: 

Sylvia Ritter

Leonard und Sylvia Ritter, Duangle GbR, Altpieschen 9, 01127 Dresden

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung. 

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt: 

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Korb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Durch das Bezahlen mit Paypal werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Widerrufsrecht und die Datenschutzbestimmungen akzeptiert. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.


§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit 

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellund/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft. 

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar. 

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.


§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten 

(1) Die Lieferzeiten sind Produkt abhängig. Der Verkäufer weist auf die Lieferzeiten auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt weltweit.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.


 § 5 Zahlung 

Die Zahlung erfolgt per Paypal Express. Sie müssen dazu kein Paypal Konto unterhalten. (Kreditkarte, Giropay, Lastschrift etc.)


§ 6 Transportschäden 

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen. 

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 


§ 7 Sachmängelgewährleistung 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. 

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. 

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.


§ 8 Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.


 § 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 


§ 10 Vertragstext 

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 


§ 11 Schlussbestimmungen 

(1) Die Vertragssprache ist deutsch und englisch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird. 

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.



Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht


TERMS AND CONDITIONS

1. General

Sylvia Ritter, Leonard und Sylvia Ritter, Duangle GbR (hereinafter "ARTIST/SELLER") operates a platform for the sale of artistic art in limited edition (hereinafter referred to as "GOODS") at http://sylviaritter.bigcartel.com/ (hereinafter "SHOP WEBSITE"), with ARTIST/Seller acting as seller and contracting party.

The business relationship between ARTIST/SELLER and the ordering party shall exclusively be governed by the following Terms and Conditions, as amended when the order is placed. Deviating terms and conditions of the ordering party shall not be applicable. These Terms and Conditions shall form an integral part of each contract concluded with ARTIST/SELLER. With the placement of the order the ordering party agrees with these Terms and Conditions and accepts to be bound by them.


2. Goods

The GOODS will be produced only after placement of and according to the order of the ordering party.

With the placement of the order the ordering party expressly acknowledges that the quality of the GOODS depends on the material specified on the SHOP WEBSITE and that due to the production and printing methods, minor variations in colour, format and in the quality of material used may occur compared to the samples displayed on the SHOP WEBSITE. With the placement of the order the ordering party also expressly acknowledges that the GOODS will inevitably be subject to a product-specific and natural change (e.g. bleaching) which may be accelerated by environmental impacts and inappropriate storage or care. These minor variations and/or these changes do not affect the fact that the GOODS are consistent with the terms of the contract and, especially, do not render the GOODS defective.


3. Prices

Unless otherwise stated, prices indicated for the GOODS, packaging prices and delivery costs include 19% sales tax.


4. Conclusion of Contract and Delivery

The presentation by ARTIST/SELLER of GOODS on its SHOP WEBSITE or elsewhere shall not constitute an offer for sale, but shall be deemed an invitation to the ordering party to submit a purchase offer. ARTIST/SELLER does not warrant that the GOODS presented by it are ready for delivery at any time.

Offers to buy shall be submitted online, using the order form made available by ARTIST/SELLER. The ordering party is obliged to provide the information requested in the order form truthfully and completely. Any damage caused by false or incomplete information shall be reimbursed by the ordering party.

Orders are accepted only from persons who are of age and only at the current prices and terms indicated on the SHOP WEBSITE from time to time.

The ordering party will receive confirmation of ARTIST/SELLER’s receipt of the order.

Orders are shipped within 14 days after their receipt. Any information about specific delivery periods given in a particular case shall always be non-binding, and delays due to difficulties in delivery cannot be ruled out.

Should ARTIST/SELLER not be able to ship an order within 14 days because the ordered GOOD is not available, or should ARTIST/SELLER not accept an order for any other reason, ARTIST/SELLER will promptly give notice to the customer and will refund any payments already made by that customer.


5. Payment

Payment of the purchase price shall be made using Paypal Express.


6. Instructions of Withdrawal


11. Questions and Complaints

Questions and complaints should be addressed to:

Sylvia Ritter

Leonard u. Sylvia Ritter, Duangle GbR

Altpieschen 9.

01127 Dresden

phone: ++49 351 160 6467

sylvia.ritter@duangle.com